Jetzt steht es fest: die DHV ist keine Gewerkschaft
Sie darf keine Tarifverträge abschließen und die von ihr geschlossenen Tarifverträge sind unwirksam. Die DHV hat unter anderem Tarifverträge für Beschäftigte in den Textilen Diensten abgeschlossen und dabei deutlich schlechtere Konditionen verhandelt, als in den Tarifverträgen der IG Metall. Nach eigenen Angaben hat sie gerade einmal 195 Mitglieder unter den Wäschereibeschäftigten.

Schluss mit tariflichen Niedriglöhnen
„Man muss es sagen wie es ist: die DHV hat Gefälligkeitstarifverträge mit den Arbeitgebern gemacht. Sie hat fast keine Mitglieder und damit keinen Auftrag, Tarifverträge zu verhandeln und abzuschließen. Die DHV hat sich den Arbeitgebern als Vertragspartnerin angebiedert und Tarifverträge gemacht, die die von den IG Metall-Mitgliedern erkämpften Standards für Arbeitsbedingungen und Vergütung unterlaufen. Das ist skandalös und vom Bundesarbeitsgericht zurecht jetzt verboten worden!“, stellt Miriam Bürger, zuständige Tarifsekretärin der IG Metall klar.

Unrechtmäßigkeit von Gericht bestätigt
Gegen die DHV geklagt hatte die IG Metall zusammen mit ver.di, NGG und DGB. Das Verfahren dauerte mehrere Jahre. Bereits letztes Jahr hatte das Landesarbeitsgericht Hamburg entschieden, dass die DHV nicht tariffähig ist, allerdings Revision am Bundesarbeitsgericht (BAG) zugelassen. Das BAG hat die Entscheidung aus Hamburg am 22. Juni 2021 bestätigt – zur großen Freude und Erleichterung der IG Metall und der anderen, klagenden Gewerkschaften. In der Branche Textile Dienste haben etwa ein Drittel der Betriebe Tarifverträge mit der IG Metall und dem Arbeitgeberverband Intex, ein Drittel wendete die Dumping-Verträge der DHV an und ein Drittel ist überhaupt nicht tarifgebunden. Insgesamt arbeiten ca. 40.000 Menschen in den Großwäschereien, die meisten in einem Betrieb der großen Konzernunternehmen.

Gemeinsam unsere Branche stärken!
Was folgt aus dem Urteil für die Beschäftigten der Textilen Dienste? Erstmal werden die Tarifverträge der IG Metall gestärkt! Wir müssen uns in Tarif-verhandlungen nun nicht mehr vorrechnen lassen, zu welchen Löhnen die Kolleg:innen in Betrieben mit DHV-Tarifverträgen arbeiten. Als nächstes müssen wir uns darum kümmern, die Beschäftigten in den Betrieben mit DHV Tarifen für die IG Metall zu gewinnen und sie ermutigen für die Tarifverträge der IG Metall zu kämpfen. Dabei könnt auch ihr mithelfen!

Wichtig ist:
Rechtsanspruch auf Leistungen aus den Tarifverträgen haben nur IG Metall Mitglieder!

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